Landtag: 91. Plenum (14.12.2016) – behandelte Gesetzentwürfe

Landtag: 91. Plenum (14.12.2016) – behandelte Gesetzentwürfe

15. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Heute standen ausschließlich Einzelplanberatungen zum Haushaltsgesetz 2017/2018 auf der Agenda (StMI, StMJ, StMBW, StMWi, StMELF und StMUV). Die Zweite Lesung des Gesetzes und die Schlussabstimmung sind für die 92. Plenarsitzung am 15.12.2016 vorgesehen.

Einzelplanberatung Haushaltsgesetz 2017/2018

Folgende Einzelpläne zum Haushaltsgesetz 2017/2018 (HG 2017/2018) wurden heute beraten und beschlossen:

Einzelplan 03 A für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr – Allgemeine Innere Verwaltung –

Beschlussempfehlung mit Bericht: LT-Drs. 17/14623. Der Beschlussempfehlung liegen die Änderungsanträge LT-Drs. 17/13260 (Erhöhung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten [DuZ] bei Polizei und Verfassungsschutz) und LT-Drs. 17/13262 (Förderung des Sportwesens – Landesleistungszentren und Bundesstützpunkt) zu Grunde.

Stellungnahme des StMI: hier. Amtliche Stellungnahmen zum Haushaltsgesetz insgesamt: hier. Vorgangsmappe des Landtags: hier.

Einzelplan 03 B für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr – Staatsbauverwaltung –

Beschlussempfehlung mit Bericht: LT-Drs. 17/14625. Der Beschlussempfehlung liegen die Anträge LT-Drs. 17/13263 (Förderung des Radverkehrs – Fahrradabstellanlagen), LT-Drs. 17/13264 (Konzept „Digitalisierung und Vernetzung im Verkehr“), LT-Drs. 17/13265 (Mobilität im ländlichen Raum – Rufbusse, Anrufsammeltaxis), LT-Drs. 17/13266 (Förderung innovativer Pilotprojekte im ÖPNV – autonomes Fahren, Elektrobusse) und LT-Drs. 17/13267 (Kosten der Fachplanung, Entwurfsbearbeitung und Bauleitung für Bundesfernstraßen – Schaffung eines Planungsvorrats) zu Grunde.

Stellungnahme des StMI: hier. Amtliche Stellungnahmen zum Haushaltsgesetz insgesamt: hier. Vorgangsmappe des Landtags: hier ...Zum vollständigen Artikel

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