Lässt sich der KitKat-Riegel als 3D-Marke schützen?

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag und Rechtsanwalt Christian Schwarz Bekanntlich lassen sich verschiedene Markenformen eintragen. Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken und auch sogenannte dreidimensionale Marken. Schutzfähig sind also letztlich auch Formen und Gestaltungen. In der Praxis sind es häufig Verpackungen, wie zum Beispiel die Flasche des Fruchtsaftherstellers Granini. Nun geht es um einen Schokoriegel – und die Frage, ob dieser auch 3D-Markenschutz beanspruchen kann. Das Gericht der Europäischen Union hatte darüber nun zu entscheiden und hatte zunächst schlechte Nachrichten für die KitKat-Mutter Nestlé (EuG, Urteil vom 15. Dezember 2016, Az. T-112/13 - englische Version) ...Zum vollständigen Artikel


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