KG Berlin: Online-Plattform AliExpress haftet als Störer für Markenverletzungen seiner Verkäufer

Die Online-Plattform AliExpress.com haftet als Störer für Markenverletzungen seiner Verkäufer, wenn sie nach Kenntnis nicht entsprechende Überprüfungs- und Überwachungsmaßnahmen ergreift (KG Berlin, Urt. v. 03.11.2015 - Az.: 5 U 29/14).

Auf der Online-Plattform AliExpress.com kam es bei unterschiedlichen Verkäufer jeweils zu mehreren Markenverletzungen im Parfüm-Bereich.

Als es immer wieder zu neuen Verstößen kam, nahm der Rechteinhaber die Plattform-Betreiberin selbst in Anspruch. Diese verteidigte sich damit, dass bereits ein Schutzrechts-System namens "AliProtec" vorhanden sei, denen es den Rechteinhabern ermögliche, Rechtsverletzungen zu melden.

Dies ließen die Berliner nicht ausreichen und verurteilten AliExpress.com als Mitstörer zur Unterlassung.

Trotzdem AliExpress ...

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