BMI: Erste Rückführung nach Afghanistan in Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung erfolgreich durchgeführt

BMI: Erste Rückführung nach Afghanistan in Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung erfolgreich durchgeführt

15. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Nach Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung zwischen Deutschland und Afghanistan über die Zusammenarbeit im Bereich der Migration am 02.10.2016 ist heute, am 15.12.2016, um 06:30 Uhr der erste Rückführungsflug mit 34 ausreisepflichtigen afghanischen Staatsangehörigen an Bord sicher und planmäßig in Kabul gelandet. Dort sind sie von den afghanischen Behörden und Mitarbeitern der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Empfang genommen worden.

Hierzu erklärt Bundesminister Dr. Thomas de Maizière:

„In der Gemeinsamen Erklärung vom 2. Oktober diesen Jahres haben wir uns mit der afghanischen Regierung auf verlässliche Regeln für die Rückkehr nach Afghanistan geeinigt. Das hat genauso die gesamte EU gemacht. Ein erster Rückführungsflug wurde in der Nacht von gestern auf heute durchgeführt. Er ist heute Morgen mit 34 Personen an Bord sicher und planmäßig in Kabul gelandet. Die Personen wurden vor Ort vom afghanischen Flüchtlingsministerium, von der Internationalen Organisation für Migration (IOM), von einer Nicht-Regierungsorganisation für psychosoziale Betreuung und von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der deutschen Botschaft in Empfang genommen. Unter den 34 Personen waren rund ein Drittel Straftäter. Verurteilt unter anderem wegen Diebstahl, Raub, Betäubungsmitteldelikten, sogar Vergewaltigung und Totschlag. Sie wurden teilweise aus der Strafhaft abgeschoben. Ich danke der afghanischen Regierung für die gute Zusammenarbeit bei dieser Rückführungsaktion. Ich danke auch den beteilgten Bundesländern sowie den Begleitkräften der Bundespolizei, die dafür gesorgt haben, dass dieser Flug reibungslos und sicher durchgeführt werden konnte. An dieser Rückführungsmaßnahme haben sich die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, NRW und Saarland beteiligt ...Zum vollständigen Artikel

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