Verbotene Markenzession: Eintragung gelöscht

CK • Washington. Nicht jeder schafft eine wirksame Markenzession, doch in Eme­rald Cities Collaborative Inc. v. Roese wurde sie am 13. Dezember 2015 auf An­trag eines Dritten als wirksam, doch leider verboten bezeichnet - mit der Rechts­fol­ge der Markenlöschung und dem freien Weg für den Dritten zur Ein­tra­gung seiner als ver­wechselbar behaupteten Marke.

Zunächst legt die Revisionsbegrün­dung lehr­reich die Merkmale und For­mulie­run­gen der wirk­samen Zession dar, bevor sie sich ihrer Auswirkung auf den Sach­ver­halt so­wie die Anti-Trafficking Rule in §10 des Lanham Act, 15 USC §1060(a)(1), zuwendet ...

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