Fristverlängerung bei Abmahnungen: Übersicht + Musterschreiben

von Niklas Plutte

In Abmahnungen werden oft sehr kurze Reaktionsfristen gesetzt. Wir erklären, warum die Fristen so kurz bemessen sind und wann ein Anspruch auf Fristverlängerung besteht. Am Artikelende finden Sie ein kostenloses Muster für eine Fristverlängerungsbitte.

Übersicht

Abmahnungen im gewerblichen Rechtsschutz
Warum sind die Fristen in Abmahnungen so kurz?
Wann ist die in einer Abmahnung gesetzte Frist angemessen?
Die gesetzte Frist war zu kurz – ist die Abmahnung deshalb unwirksam?
Wann besteht ein Anspruch auf Fristverlängerung?
Beispiele zu (berechtigten) Gründen für Verlängerungsbitten
Beispiele für (zu) kurze Fristsetzungen in Abmahnungen
Musterschreiben für Bitte um Fristverlängerung

Abmahnungen im gewerblichen Rechtsschutz

Eine Abmahnung ist ein außergerichtliches (anwaltliches) Schreiben, das im Kern die Aufforderung enthält, ein bereits erfolgtes oder unmittelbar bevorstehendes rechtswidriges Verhaltens zu unterlassen.

Beispiele: Nutzung von geschützten Inhalten (Marke, Foto, Design), Verwendung unzulässiger AGB-Klauseln, persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen etc.

Neben der Beseitigung der Rechtsverletzung wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit Wirkung für die Zukunft abzugeben. „Strafbewehrt“ bedeutet, dass für den Wiederholungsfall die Zahlung einer Vertragsstrafe an den Abmahner versprochen werden muss. Fehlt das Vertragsstrafeversprechen, besteht (mit ganz seltenen Ausnahmen) weiterhin Wiederholungsgefahr. Der Abmahner kann seinen Anspruch in diesem Fall gerichtlich durchsetzen.

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Warum sind die Fristen in Abmahnungen so kurz?

Dass bei Abmahnungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (z.B. aus Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht) meist sehr kurze Reaktionsfristen gesetzt werden, hat mehrere Gründe ...

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