EU-Kommission: Überarbeitete Fassung der EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit vorgelegt

Dieser Vorschlag ist Teil des Arbeitsprogramms der Kommission für 2016 und der Bemühungen der Kommission, Arbeitskräften die Mobilität zu erleichtern, einen Ansatz zu finden, bei dem sowohl die mobilen Personen als auch die Steuerzahler/innen fair behandelt werden, und bessere Instrumente für die Zusammenarbeit zwischen den mitgliedstaatlichen Behörden zur Verfügung zu stellen. Mit dem Vorschlag werden die derzeit geltenden Vorschriften modernisiert, um zu gewährleisten, dass sie gerecht, klar und leichter durchzusetzen sind.

Der freie Personenverkehr wäre ohne EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit nicht möglich. Diese Vorschriften garantieren, dass niemand, der in einen anderen Mitgliedstaat zieht, seinen Sozialschutz verliert. Die Koordinierungsregeln gibt es seit 1959 und sie werden regelmäßig modernisiert, damit sie ihren Zweck erfüllen und der sozialen und wirtschaftlichen Realität in der EU entsprechen.

Die heute vorgeschlagene Aktualisierung ist Ausdruck des politischen Engagements der derzeitigen Kommission für eine faire Arbeitskräftemobilität. Es ist ein ausgewogener Vorschlag, der es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern leichter macht, ihr Freizügigkeitsrecht zu nutzen, der ihre Rechte schützt und gleichzeitig die Instrumente stärkt, mit denen die nationalen Behörden das Risiko von Missbrauch und Betrug bekämpfen. Er stellt eine engere Verbindung zwischen den Orten her, an denen Beiträge entrichtet und Leistungen beantragt werden, und sorgt für eine gerechtere Verteilung der finanziellen Belastung zwischen den Mitgliedstaaten.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen erklärte:

„Die Freizügigkeit ist ein Grundrecht der Union, das die Bürgerinnen und Bürger sehr schätzen ...Zum vollständigen Artikel


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