Ausblick 2017 – Teil 1: Alles hat seine Zeitarbeit

Größere Gesetzesvorhaben sind wir im Arbeitsrecht gewohnt. Im Jahr 2014 Mindestlohngesetz und Tarifautonomiestärkungsgesetz, im Jahr 2015 Tarifeinheitsgesetz und Elterngeld-Plus, um nur ein paar wichtige zu nennen. Das Jahr 2016 war in dieser Hinsicht eher passiv, genau genommen bestand es aus dem Warten auf Nachbesserungen bei den Gesetzesentwürfen, die nun 2017 in Kraft treten.

Entsprechend bewegt wird das kommende Jahr aus arbeitsrechtlicher Sicht werden. Endlich wurde eine Definition des Arbeitsverhältnisses gesetzlich beschlossen, der neue § 611a BGB. Der Mutterschutz wird umgestaltet. In der Leiharbeit sind Kernpunkte im Fluss. Und Frau Ministerin Nahles schreibt an einem Weißbuch Arbeitsrecht, vor allem zur Flexibilisierung der Arbeitszeit.

Um also gut gerüstet zu sein, empfiehlt sich ein Ausblick auf die wichtigsten Änderungen.

Den Anfang macht das wohl umfangreichste Änderungsgesetz des kommenden Jahres, die – erneute – Reform des Arbeitnehmerüberlassungesetzes. Das neue Gesetz ist bereits beschlossen und wird zum 01.04.2017 in Kraft treten.

Was ist ein Zeitarbeitsverhältnis?

Zeitarbeit, auch Leiharbeit oder Arbeitnehmerüberlassung, ist ein Konzept, bei dem ein Arbeitsvertrag zwischen einem Verleihbetrieb und einem Arbeitnehmer geschlossen wird. Es handelt sich um ein gewöhnliches Arbeitsverhältnis, in dem Gehalt, Urlaub und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall geleistet werden müssen. Die Besonderheit besteht darin, dass sich der Arbeitnehmer bereit erklärt, sich zeitweilig „ausleihen“ zu lassen, also in einem anderen Betrieb Arbeiten verrichtet. Ein Arbeitsverhältnis besteht entsprechend nur zwischen dem Verleiher und dem Arbeitnehmer, der Verleiher und der Entleiher schließen einen (zeitlich begrenzten) Arbeitnehmerüberlassungsvertrag. Zwischen dem Entleiher und dem Arbeitnehmer besteht dagegen gar kein Vertragsverhältnis ...

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