Änderungen auf Verlangen des Auftraggebers (VI) – Höhe der Vergütung

von Rainer Proksch

Abgesehen von der immer wiederkehrenden Diskussion, ob die vom Auftraggeber gewünschte Leistung überhaupt eine Abweichung vom vertraglich Geschuldeten darstellt, ist die Höhe der entsprechenden Vergütung in der Praxis die wahrscheinlich umstrittenste Frage. Haben sich die Vertragsparteien letztlich auf bestimmte Einheitspreise geeinigt und lässt sich die Änderung diesen Einheiten ohne Weiteres zuordnen, stellen sich keinerlei Probleme. Grundsätzlich tritt dieser Fall allerdings sehr selten im Anlagenbau auf. Zum einen vereinbaren die Parteien meist einen Pauschalfestpreis für die Gesamtanlage, zum anderen ist es kaum möglich, für alle notwendigen Teilleistungen (z.B. Detailplanung) klare Einheitspreise festzulegen. Somit bleibt den Parteien schließlich nur der Rückgriff auf allgemeine im Vertrag festgelegte Prinzipien.

Der Auftraggeber benötigt in erster Linie die Sicherheit, dass er die entsprechende Leistung zu einem angemessenen Preis erhält. Insgesamt ist ihm ein Ausweichen auf andere Lieferanten in der Regel nicht oder jedenfalls nicht zu wirtschaftlichen Konditionen möglich. Der Auftragnehmer will auf der anderen Seite nicht nur seine direkten und indirekten Kosten decken; der Preis soll letztlich auch gewinnbringend sein. Letzteres ist ebenfalls ein hoher Kostenfaktor, da es sich um gewünschte Leistungen von Seiten des Auftraggebers handelt und der Lieferant, hätte der Auftraggeber die Anlage von Anfang an mit diesen Leistungen ausgeschrieben, für diese Leistungen ebenfalls einen Gewinnzuschlag kalkuliert hätte.

Die meisten bekannten Muster treffen nur recht generische Aussagen was die Höhe der Vergütung betrifft. Im bereits dargestellten ICC Model Turnkey Contract ist die Vergütung beispielsweise auf Basis der vernünftigerweise zu erwartenden Kosten zuzüglich Gewinns zu ermitteln. Das FIDIC Silver Book hingegen beschränkt sich auf die Klarstellung, dass die Vergütung einen Gewinnanteil enthalten muss ...

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