Spinnen die wirklich? Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Mad Dogg Athletics, Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Spinning vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke ua. für Kfz-Ersatzteile eingetragen und steht in Kraft.

Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist. In der Abmahnung wird der Adressat aufgefordert die Benutzung der Marke umgehend zu unterlassen und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung (Vertragsstrafe 5.100 EUR!) abzugeben - zudem sind die Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert von 150.000 EUR (ca. 2.300 EUR Rechtsanwaltskosten) zu tragen. Und zusätzlich geht es noch um entstandene Testkaufkosten.

Bravando-Abmahnung erhalten - was wir dazu meinen?

Fakt ist: Ein geschütztes Zeichen darf grds. nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Das gilt grds. auch bei ggf. üblich gewordenen Begriffen wie Spinning, tempo(-Taschentuch) oder Inbus(-Schlüssel). Sofern ein Dritter dagegen verstößt gibt es oft wenig Argumentationsspielraum - handelt es sich um Originalware, dann ist die Verwendung des entsprechend geschützten Zeichens natürlich möglich.

Was tun?

In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – denn da es im Markenrecht im allgemeinen und hier im speziellen um hohe Gegenstandswerte geht, ist das finanzielle Risiko für den Abgemahnten entsprechend hoch ...

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