Linkhaftung: Wann wird endlich das Landgericht Hamburg abgeschafft?

von Klaus Graf

„In einem von der Kanzlei Spirit Legal veröffentlichten Beschluss (Az.: 310 0 402/16, PDF) des LG Hamburg wurde ein Fall entschieden, in dem eine Urheberrechtsverletzung alleine durch Setzung eines Textlinks auf ein von Dritten rechtswidrig zugänglich gemachtes Bild behauptet wurde.

In seinem Beschluss, der eine Urheberrechtsverletzung bejaht, stützt sich das LG Hamburg erstmals auf die im September veröffentlichte Entscheidung des EuGH, mit der dieser die Linkfreiheit eingeschränkt hatte. Dem EuGH zufolge können kommerzielle Anbieter bereits durch das bloße Setzen eines einzelnen Links eine Urheberrechtsverletzung begehen, wenn das Ziel des Links rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht worden ist. […] Im Fall vor dem LG Hamburg hatte der unterlegene Antragsgegner auf ein Bild verlinkt, das unter Verletzung der Creative-Commons-Lizenzbedingungen des Ursprungsfotos verändert worden war – es waren in den Himmel des Motivs verschiedene UFO-artige Flugobjekte eingefügt worden, ohne diese Veränderung als solche auszuweisen ...

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