Geblitzt mit PoliScan – Messfehler

von Thomas Brunow

Geblitzt in Brandenburg: Geblitzt mit PoliScan Speed

Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt und rügten diesen Umstand gegenüber den Behörden und Gerichten. Die Bußgeldbehörden – so auch die Zentrale Bußgeldstelle Granssee (Schwerpunkt Brandenburg) – gingen auf diese Problematik gar nicht ein. Die zuständigen Amtsgerichte sind diesem Problem dagegen schon aufgeschlossener und stellen bei Vorliegen derartiger Auffälligkeiten meistens ohne nähere Begründung ein. Nunmehr liegt zu diesem Problem ein ausführlicher Beschluss des AG Mannheim vor. Interessant ist hierbei, dass Mitarbeiter des Herstellers sowie der PTB in diesem Verfahren vernommen wurden und eigentlich auch nicht so recht Auskunft erteilen konnten.

Das Amtsgericht Mannheim hat mit Beschluss vom 29.11.2016 (Aktenzeichen: 21 OWi 509 JS 35740/15) ein Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit gegen eine Autofahrerin eingestellt. Dieser wurde eine Geschwindigkeitsübertretung auf der A61 zur Last gelegt. Die Messung erfolgte mit einem Lasergerät der Firma Vitronic PoliScan Speed PS, der oft in Form eines säulenartigen Towers angebracht ist.

Aus der Begründung der Entscheidung des Gerichts geht hervor, dass im vorliegenden Fall die zulässigen Messfehlergrenzen durch das Gerät überschritten wurden. Dadurch erlischt die für den Betrieb notwendige Eichung.

Grundsätzlich war die streitgegenständliche Messmethode als sogenanntes standardisiertes Messverfahren angesehen worden. Dies setzt voraus, dass unter gleichen Bedingungen gleiche Ergebnisse erzielt werden. Die entsprechenden Messgeräte wurden von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) im Rahmen der Zulassung geprüft und dann freigegeben ...

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