Ist ein tatsächlicher Wert eine Tatsache?

von Christoph Iser

Tatsache ist, dass alles einen Wert hat (sei dieser auch bei null anzusetzen). Fraglich ist jedoch, ob dieser Wert auch eine Tatsache ist und zwar eine im Sinne des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO, der die Änderung eines bestandskräftigen Steuerbescheides rechtfertigt.

Folgender Fall liegt der Frage zugrunde: Für Zwecke der Erbschaft und Schenkungsteuer wird eine Immobilie mit 1 Mio € nach den Regeln des Bewertungsgesetzes bewertet. Nach der Bestandskraft der Feststellungsbescheide über den Grundbesitzwert stellt sich bei einem Verkauf des Objektes an einen fremden Dritten schließlich heraus, dass mehr als 900.000 € für die Immobilie beim besten Willen nicht erzielt werden können. Dies bedeutet dann logischerweise, dass der gemeine Wert der Immobilie lediglich 900.000 € und nicht wie nach Bewertungsgesetz ermittelt 1 Mio € beträgt. Nun sollte man meinen, dass diese Erkenntnis eine neue Tatsache im Sinne von § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO ist, die eine Änderung des Feststellungsbescheides rechtfertigt.

Dieser Auffassung ist auch das FG Berlin-Brandenburg in seiner Entscheidung vom 24.03.2010 (Az: 3 K 3258/06 B) und möchte einen niedrigeren Kaufpreis selbst dann anerkennen, wenn der Verkauf mehr als ein Jahr nach dem Bewertungsstichtag stattgefunden hat ...

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