Indiz für Unfallmanipulation: “Facebook-Freunde” leugnen Bekanntschaft

von Alexander Gratz
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Neben den üblichen Indizien für einen gestellten Unfall (hochwertiges, aber neun Jahre altes Fahrzeug, beschädigt durch Mietwagen mit Vollkaskoversicherung ohne Selbstbeteiligung, 19 Tage nach dem Unfall unrepariert verkauft, unklare und widersprüchliche Beschreibung des Unfallhergangs durch die Beteiligten, Unfallfahrer nicht mitverklagt) gab es in diesem Verfahren Hinweise darauf, dass sich die beiden Unfallbeteiligten kennen. Bei der Polizei hatten sie dies bestritten. Allerdings konnte nachgewiesen werden, dass beide in zwei sozialen Netzwerken miteinander befreundet bzw. verlinkt waren. Eine plausible Erklärung hierfür hatten weder der Kläger noch der Fahrer des anderen Fahrzeugs. Das hartknäckige Leugnen einer Bekanntschaft mache die Sache umso verdächtiger (OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 24.06.2016 - 9 U 28/16, Berufung zurückgenommen).

Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, da sie offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Die Sache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung ist zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nicht erforderlich; die Durchführung einer mündlichen Verhandlung ist nicht geboten, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4 ZPO.

Gründe

I.

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 07.04.2011 in der Moltkestraße in Kreuztal ereignet haben soll.

Der Kläger hat behauptet, der Fahrer des Beklagtenfahrzeuges, Herr ..., habe die unter dem Aspekt “rechts vor links” gegebene Vorfahrt des Klägers nicht beachtet, so die Kollision verursacht und sei im Rahmen der polizeilichen Unfallaufnahme als 01 eingeordnet worden. Ihm sei infolge des Unfalls ein Totalschaden entstanden. Die Reparaturkosten beliefen sich auf 15.764,93 Euro, der Wiederbeschaffungswert abzüglich Restwert auf 7.350,00 Euro ...

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