Wie ist das denn nun mit dem Weihnachtsgeld?

Es ist kalt und dunkel und noch nicht wirklich Weihnachten, was ist eigentlich gut am November bzw. an Anfang Dezember? Etwa der Hälfte der deutschen Arbeitnehmer fällt dazu etwas ein: Es gibt Weihnachtsgeld.

Allerdings ist Anfang Dezember für manche Arbeitnehmer auch der Moment, an dem es gerade kein Weihnachtsgeld gibt. Ein Grund für uns, zu erklären, wann ein Anspruch besteht.

„Weihnachtsgeld Gesetz“ ist eine beliebte Suchanfrage bei google. Es gibt allerdings weder ein eigenes Gesetz, das Sonderzahlungen regelt noch überhaupt eine gesetzliche Regelung hierzu. Ganz von alleine hat also kein Arbeitnehmer Anspruch auf Weihnachtsgeld oder sonstige Zahlungen neben dem Gehalt.

Es gibt fünf Möglichkeiten, wie ein Anspruch auf eine Sonderzahlung entstehen kann:

Ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag (z.B. „Der Arbeitnehmer erhält mit dem Novembergehalt ein Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonatsgehaltes.“) Ausdrückliche Regelung in einem anwendbaren Tarifvertrag / einer Betriebsvereinbarung (z.B. in § 20 TV-L, Jahressonderzahlung mit dem Novembergehalt) Betriebliche Übung „Individuelle betriebliche Übung“ Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Die ersten beiden Fälle bereiten wenig Probleme. Der Anspruch besteht und daher muss das Weihnachtsgeld auch gezahlt werden. Mit der einfachen Begründung, dass es „gerade nicht so gut läuft“ kann sich ein Arbeitgeber hiervon nicht lösen.

Der Begriff betriebliche Übung ist eine Umschreibung dafür, dass der Arbeitgeber sich so verhält, dass die Arbeitnehmer, alle oder mindestens eine abgrenzbare Gruppe, davon ausgehen dürfen, dass es auch in Zukunft dabei bleibt.

Beispiel:

Der Arbeitgeber zahlt seit 10 Jahren jedes Jahr mit dem Novembergehalt kommentarlos ein Bruttomonatsgehalt als Weihnachtsgeld aus. Die Arbeitnehmer werden daher auch im 11. Jahr diese Zahlung erwarten und hiermit planen ...

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