RosKomNadzor macht Ernst: LinkedIn in Russland blockiert

von Thomas Heidemann

1. Dezember 2016

Datenschutzrecht International

Im November 2016 hat die russische Aufsichtsbehörde über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien die Website von LinkedIn gesperrt.

Die russische Aufsichtsbehörde über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien RosKomNadzor begründet die Sperre von LinkedIn mit der Verletzung von Anforderungen an die Speicherung persönlicher Daten russischer Bürger. LinkedIn ist in Russland weit verbreitet. Ca. 5 Millionen russische Profile soll die Website verwalten. Diese sind jetzt zunächst nicht mehr greifbar.

LinkedIn soll russische Datenschutzbestimmungen verletzen

RosKomNadzor hat offenbar im April 2016 Kontakt zu LinkedIn aufgenommen und Auskunft über die Speicherung von persönlichen Daten russischer Bürger angefordert. Die Anfragen wurden nicht zur Zufriedenheit der Behörde beantwortet, die daraufhin vor Gericht zog. In zwei Instanzen ließ sie feststellen, dass LinkedIn Anforderungen zur lokalen Speicherung persönlicher Daten russischer Bürger nicht einhält und deswegen in eine Liste von Unternehmen, die russische Datenschutzbestimmungen verletzen, eingetragen werden kann. Diese Eintragung wiederum ist Grundlage für die jetzt erfolgte Sperrung der Website.

RosKomNadzor handelt bei dieser Sperrung keineswegs willkürlich, sondern bewegt sich im Rahmen des geltenden russischen Rechts (hier können Sie das FG-152 auf Russisch finden). Seit dem 1. September 2015 gelten in Russland Regelungen zur lokalen Speicherung persönlicher Daten russischer Bürger: diese Daten dürfen seitdem nur auf russischen Servern gespeichert werden. Insbesondere grenzüberschreitend tätige Unternehmen haben daraufhin erhebliche Anstrengungen unternommen, den gesetzlichen Anforderungen Genüge zu tun und Datenbanken auf russische Server verlagert ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK