Rechtsfolgen von Mängeln (VI) – Die Ausgestaltung der Kompensation

von Rainer Proksch

Die Ausgestaltung der Kompensation kann entweder als fester Geldbetrag für einen bestimmten Grad der Unterperformance vereinbart werden (beispielsweise 500.000 Euro pro MW Unterperformance) oder als Prozentsatz (beispielsweise 0,1% des Vertragspreises pro MW Unterperformance). Der Vorteil, der sich aus der Berechnung über einen Prozentsatz des Vertragspreises für den Auftraggeber ergibt, besteht darin, dass die Kompensation höher ausfällt, wenn sich der Vertragspreis durch Änderungen erhöht. Zwischen dem Schaden, der dem Lieferanten der Anlage entsteht und dem Vertragspreis besteht auch insofern ein Zusammenhang, weil die Anschaffungskosten und ihre spätere Amortisierung einen Bestandteil des Schadens des Auftragnehmers darstellen. Dieser wird jedoch darauf bestehen, dass solche Anpassungen des Vertragspreises außer Acht bleiben, die nicht auf eine Änderung der Leistung sondern auf eine Verletzung des Vertrages oder einseitige Entscheidung des Auftragnehmers beruhen (beispielsweise eine Anpassung des Vertragspreises wegen Behinderungen durch den Auftraggeber oder aber eine Sistierung).

Es existieren überdies noch viele weitere Gestaltungsmöglichkeiten. Zum Beispiel kann festgelegt werden, dass innerhalb eines bestimmten Bandes keine finanzielle Kompensation geschuldet ist. Dies bedeutet wiederum für den Auftraggeber, dass er bei seinen Rentabilitätsberechnungen von dem Wert am Ende dieses Bandes ausgehen wird. Diese Regelung ist dann zu forcieren, wenn neben der Kompensation für Performance auch ein Bonus für den Fall vorgesehen ist, dass der vertraglich vereinbarte Leistungswert übertroffen wird. Auch eine Staffelung der Raten kann als Möglichkeit gewählt werden ...

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