BGH, I ZR 75/15 – Wunderbaum II

von Dr. Martin Meggle Freund

01 Dez2016

BGH, I ZR 75/15 – Wunderbaum II

Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Markenrecht

Amtliche Leitsätze:

a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren ...

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