Sicher ist sicher – Neues zu D&O-Versicherungen

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Vertretungs- und Aufsichtsorgane sowie auch leitende Angestellte (nennen wir sie der Einfachheit halber ab jetzt „Manager“) werden von den Unternehmen, für die sie tätig sind, häufig gegen Haftungsrisiken versichert. Diese sog. „Directors & Officers“-Versicherungen (D&O) sind in den letzten Jahren nicht allzu häufig Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung gewesen. Nun hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) aber gleich in zwei Fällen (Urt. v. 13.4.2016, Az. IV ZR 51/14) mit praxisrelevanten Fragen rund um D&O-Versicherungen auseinanderzusetzen.

Eine D&O-Versicherung ist eine Art von Vermögenshaftpflichtversicherung. Sie wird relevant, wenn ein Manager einen Fehler macht, aus dem sich Schadensersatzansprüche anderer ergeben können. Dabei können diese Anderen einerseits „fremde Dritte“ sein, wie Geschäftspartner oder Unbeteiligte. Andererseits kann es sich aber auch um das eigene Unternehmen handeln, das einen Schaden erleidet. Und natürlich will eine Versicherung auch nicht in jedem Fall zahlen: D&O-Versicherungsbedingungen schließen den Anspruch regelmäßig aus, wenn etwa der Schaden vorsätzlich verursacht oder Pflichten „bewusst“ verletzt wurden (siehe dazu die Musterbedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft – GDV).

Der Manager, die Gesellschaft und die Versicherung

Gerade die Ansprüche eines Unternehmens gegen seine eigenen Manager sind natürlich sensibel. Das Unternehmen bezahlt dem Manager eine D&O-Versicherung, damit er bereit ist, auch gewisse Risiken für das Unternehmen einzugehen. Aber um den Schaden von der Versicherung ersetzt zu erhalten, muss das Unternehmen zunächst den fraglichen Haftungsanspruch gegen den Manager tatsächlich geltend machen (sog. „Claims-made-Prinzip“) ...

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