Schritt für Schritt zur Reform des Arbeitszeitgesetzes

von Alexander Bissels

Arbeitszeitgesetz: Die Bundesarbeitsministerin schafft befristet arbeitszeitrechtliche Spielräume mit der Perspektive, den Rahmen der bestehenden Gesetze dauerhaft zu öffnen.

Bereits vor einigen Jahren wurde in der Wirtschaft die Forderung nach einer Lockerung der oftmals als starr empfundenen Regelungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) laut. Die im Jahr 1994 im Zuge des Inkrafttretens des Gesetzes zur Vereinheitlichung und Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts zum Schutz der Arbeitnehmer vor übermäßiger Ausnutzung ihrer Arbeitskraft eingeführten Vorgaben, insbesondere zu täglichen Höchstarbeitszeiten und Ruhezeiten, spiegeln die Arbeitsbedingungen der heutigen Zeit nicht mehr wider.

Fakt ist, dass die Regelungen des ArbZG, eingeführt zum Schutz der Arbeitnehmer, heute verstärkt als Einschränkung denn als Sicherheit wahrgenommen werden. Dieser Eindruck ist durchaus berechtigt. Insbesondere in Berufen, in denen arbeitgeberseitig ein besonders hohes Maß an Leistung, Flexibilität und Kreativität verlangt wird und der Arbeitnehmer bereit ist, den entsprechenden Einsatz zu erbringen – mit der Konsequenz, dass die Schutzbedürftigkeit dieser Personen weniger stark ausgeprägt ist –, verfehlen die Vorgaben des ArbZG ihr Ziel.

Arbeitszeitgesetz steht im Widerspruch zu den Bedürfnissen der Praxis

Nach derzeitiger Gesetzeslage darf die werktägliche Höchstarbeitszeit grundsätzlich nicht länger als 8 Stunden sein (§ 3 S. 1 ArbZG). Eine Verlängerung auf bis zu 10 Stunden setzt voraus, dass innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen eine durchschnittliche tägliche Arbeitszeit von 8 Stunden nicht überschritten wird (§ 3 S. 2 ArbZG).

Weitergehende Abweichungen können zwar grundsätzlich durch Tarifvertrag bzw. auf Grund eines Tarifvertrags in entsprechenden Betriebs- oder Dienstvereinbarungen vereinbart werden; die Voraussetzungen sind jedoch so eng gefasst, dass hiervon lediglich einzelne Branchen profitieren (vgl ...

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