Deutscher Städtetag: DST begrüßt Kabinettsbeschluss zum Städtebaurecht

Deutscher Städtetag: DST begrüßt Kabinettsbeschluss zum Städtebaurecht

30. November 2016 by Klaus Kohnen

Änderung des Bauplanungsrechts erleichtert Planen und Bauen – technischen Lärmschutz flexibler gestalten

Der Deutsche Städtetag begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bauplanungsrechts. Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, erklärte:

„Es ist gut, dass die Städte mit der Novelle mehr Spielraum für ihre Stadtplanung erhalten. So können wir in Zukunft leichter die Voraussetzungen beispielsweise für dringend benötigte neue Wohnungen schaffen. Die Städte können durch die vorgesehenen ‚Urbanen Gebiete‘ in Zukunft eine räumliche Nähe von Wohnen, Arbeiten, Versorgung, Bildung, Kultur und Erholung zulassen, auch um Verkehr zu reduzieren. Ein Baustein fehlt allerdings in dem Gesetzentwurf: Die Städte sollten die Möglichkeit erhalten, Schallschutzmaßnahmen wie z.B. besondere Lärmschutzfenster als geeignetes Mittel gegen Gewerbelärm in der Bauleitplanung vorsehen zu können.“

Zu den Einzelheiten sagte die Städtetagspräsidentin:

„Die neue Baugebietskategorie ‚Urbane Gebiete‘ erlaubt in innerstädtischen Lagen eine gemischte Nutzung und damit ein Gebiet der kurzen Wege. Gleichzeitig soll in diesem Gebiet dichter gebaut werden dürfen als beispielsweise in Wohn- oder Mischgebieten ...Zum vollständigen Artikel

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