5D_124/2016: keine Ansetzung einer Nachfrist gemäss Art. 132 ZPO bei bewussten Unterlassungen

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil äusserte sich das Bundesgericht zur Anwendung von Art. 132 ZPO und Art. 108 ZPO. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde (Bst. A):

Das BG Horgen hatte in einer gegen A.A. laufenden Betreibung definitive Rechtsöffnung erteilt. Das Urteil war in unbegründeter Form ergangen mit dem Hinweis, dass die Parteien innert zehn Tagen eine Begründung verlangen müssten, wenn sie eine Beschwerde erheben wollten. In der Folge verlangte B.A. - allerdings ohne eine Vollmacht beizulegen - für A.A. eine Begründung. Das Bezirksgericht trat auf diesen Antrag nicht ein und auferlegte B.A. die Spruchgebühr. Gegen diesen Entscheid gelangten A.A. und B.A. ans Obergericht und machten u.a. geltend, dass das Bezirksgericht zuerst eine Nachfrist im Sinne von Art. 132 ZPO hätte ansetzen müssen.

Das Bundesgericht erwog, dass gemäss Art. 132 Abs. 1 ZPO Mängel wie fehlende Unterschrift und fehlende Vollmacht innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern seien, andernfalls die Eingabe als nicht erfolgt gelte ...Zum vollständigen Artikel


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