5A_453/2016: Beispiel einer wegen Rechtsmissbrauchs nichtigen Betreibung

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Nichtigkeit von Betreibungen.

Das Bundesgericht hielt zunächst fest, dass eine „Betreibung […] nur in Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig [ist]“. Rechtsmissbräuchlich verhalte sich aber der Gläubiger, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolge, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun hätten. Da es aber weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde zustehe, über die Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu entscheiden, dürfe sich der Vorwurf des Schuldners nicht darauf beschränken, der umstrittene Anspruch werde rechtsmissbräuchlich erhoben ...Zum vollständigen Artikel


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