Rechtsfolgen von Mängeln (IV) – Nachbesserung

Sollte der Fall eintreten, dass der Auftragnehmer die Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungswerte vor der eigentlichen Abnahme durchführt, bedarf es keiner besonderen Regelung. Vor der Abnahme besitzt der Auftragnehmer die Kontrolle über die Baustelle und kann die erforderlichen Maßnahmen nach seiner Planung und auf seine Kosten durchführen. Allenfalls für die Wiederholung eines solchen Leistungstests benötigt er die Leistungen des Auftraggebers. Im Anlagenbauvertrag sollte jedoch eindeutig festgelegt werden, ob bei der Wiederholung des Tests der Auftraggeber den Ersatz der ihm durch die Wiederholung entstehenden Kosten verlangen kann.

Zumeist werden die Vertragsparteien aber vereinbaren, dass die Anlage abgenommen wird, wenn die gemessene Leistung zwischen dem zugesicherten Performancewert und der Minimumperformance liegt. Der Auftragnehmer zahlt in diesem Fall eine finanzielle Kompensation und „kauft“ sich damit von seiner Nachbesserungspflicht frei. Im beiderseitigen Interesse wäre es allerdings, dem Auftragnehmer das Recht zuzugestehen, die Leistung durch Ertüchtigungsmaßnahmen zu verbessern.

Der Lieferant der Anlage erhält auf diese Weise die Möglichkeit, die Zahlung der finanziellen Kompensation abzuwenden bzw. deren vollständige oder teilweise Rückzahlung zu erreichen. Eine spätere, erfolgreiche Nachbesserung bringt für den Auftraggeber ebenfalls deutliche Vorteile. Ein besserer Leistungswert über die Betriebsdauer bringt ihm in aller Regel mehr als die Summe der für die Unterperformance vereinbarten finanziellen Kompensation und der Betriebsbeeinträchtigung als Folge der nachträglichen Nachbesserung. Es ist daher in der Regel zu erwarten, dass der Auftragnehmer diesem Lösungsweg ebenfalls zustimmen wird ...

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