Rechtsfolgen bei Mängeln (III) – Minimumperformance und die Unterperformance nach Abnahme

In der Regel besitzt der Auftragnehmer ein großes Interesse daran bei Vertragsschluss zu wissen, ab welcher Unterperformance die Anlage keinen wirtschaftlichen Nutzen mehr für den Auftraggeber hat. In diesem Fall bietet es sich an, im Vorfeld eine Minimumperformance zu vereinbaren. Sofern die Anlage beim anstehenden Performancetest die zuvor vereinbarte Minimumperformance erreicht, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Anlage zurückzuweisen.

Des Weiteren kann man grundsätzlich davon ausgehen, dass der Auftragnehmer seinem Vertragspartner nicht die Entscheidung überlassen wird, ob er weitere kostspielige Versuche zur Verbesserung der Leistung der Anlage übernehmen muss, sofern die Anlage die Minimumperformance erreicht. Die dadurch entstehenden Kosten belasten den Auftragnehmer immens. Hinzukommen noch Liquidated Damages oder Pönalen, die der Auftragnehmer wegen Verzugs zahlen muss, sowie die allgemeinen Projektverlängerungskosten. Grundsätzlich wird der Auftragnehmer daher seinerseits das Recht einfordern, weitere Verbesserungsversuche gegen Zahlung einer pauschalisierten Minderung oder Vertragsstrafe gar nicht, erst nach der Abnahme oder ggf. nur in einem bestimmten Umfang unternehmen zu müssen.

Unterperformance nach Abnahme

Sollte die Einhaltung des zugesicherten Performancewertes erst nach der Abnahme überprüft werden (z.B ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK