Teilnahme an einem Personalgespräch trotz Arbeitsunfähigkeit

von Olaf Moegelin

Ist ein Arbeitnehmer krank, braucht er nicht zu arbeiten. Das BAG hat klargestellt, dass er auch nicht zu Personalgesprchen im Betrieb erscheinen muss, es sei denn, er ist gesundheitlich dazu fhig und es ist ist aus betrieblichen Grnden unverzichtbar fr den Arbeitgeber.

Ein durch Arbeitsunfhigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer ist regelmig nicht verpflichtet, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gesprch zur Klrung der weiteren Beschftigungsmglichkeit teilzunehmen.

Der Klger war bei der Beklagten zunchst als Krankenpfleger und zuletzt – nach einer lngeren unfallbedingten Arbeitsunfhigkeit – befristet bis zum 31. Dezember 2013 als medizinischer Dokumentationsassistent eingesetzt. Von Ende November 2013 bis Mitte Februar 2014 war der Klger erneut arbeitsunfhig krank. Die Beklagte lud ihn mit Schreiben vom 18. Dezember 2013 zur Klrung der weiteren Beschftigungsmglichkeit zu einem Personalgesprch am 6. Januar 2014 ein. Der Klger sagte unter Hinweis auf seine rztlich attestierte Arbeitsunfhigkeit ab. Die Beklagte bersandte ihm eine neuerliche Einladung fr den 11. Februar 2014, die mit dem Hinweis verbunden war, der Klger habe gesundheitliche Hinderungsgrnde durch Vorlage eines speziellen rztlichen Attests nachzuweisen. Auch an diesem Termin nahm der Klger unter Hinweis auf seine Arbeitsunfhigkeit nicht teil. Daraufhin mahnte ihn die Beklagte mit Schreiben vom 18. Februar 2014 ab.

Die Vorinstanzen haben der auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte gerichteten Klage stattgegeben. Die Revision der Beklagten hatte vor dem Zehnten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg ...

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