VG Ansbach: 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl – Mammutaufgabe für die Verwaltungsgerichte

VG Ansbach: 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl – Mammutaufgabe für die Verwaltungsgerichte

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Auf Einladung des Präsidenten am Verwaltungsgericht Ansbach, Olgierd Adolph, fand am 24.11.2016 in Ansbach die 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl statt.

Der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes und die Präsidenten der Bayerischen Verwaltungsgerichte haben zusammen mit der zuständigen Abteilungspräsidentin Frau Gräfin Praschma und deren Stellvertreter Herrn Ltd. RD Henning des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt) die aktuelle Situation der Flüchtlinge und deren Verfahren vor dem Bundesamt und den Verwaltungsgerichten erörtert.

Frau Gräfin Praschma informierte die Verwaltungsgerichte über die personelle Situation beim Bundesamt, die dort anhängigen und in den nächsten Monaten zur Entscheidung kommenden Asylverfahren sowie über die Probleme bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Die Tatsache, dass beim Bundesamt aktuell mehr Verfahren entschieden werden als neue Verfahren eingehen, führt nach Einschätzung der Beteiligten dazu, dass bei den Verwaltungsgerichten die Eingänge drastisch steigen werden. Allein im Zuständigkeitsbereich der Bayerischen Verwaltungsgerichte seien derzeit knapp 26.000 Asylverfahren beim Bundesamt anhängig, bei denen die Antragsteller als Herkunftsland Syrien oder Afghanistan angaben. Es gehe in einer Vielzahl von Fällen um sog. „Aufstockerklagen“, also um Asylverfahren, bei denen die Kläger bereits Schutz vom Bundesamt oder in einem anderen europäischen Land erhalten haben, aber wegen des Familiennachzuges einen erhöhten Schutzstatus erreichen wollen. Das OVG Schleswig-Holstein hat erst am 23.11.2016 eine solche Klage als unbegründet abgelehnt [red. Hinweis: anders VG Düsseldorf, Urt. v. 22.11.2016 – 3 K 7501/16.A] ...

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