Hurra, hurra die Debcon ist wieder da

von Jan Gerth
Lange hat es gedauert, aber pünktlich wie die Maurer kommt zur Adventszeit die Flut an Debcon-Faxen. Mein spezieller Debcon-Mitarbeiter hatte sich schon über Langeweile beschwert.

Nun kann er wieder tätig werden.

Denn auch wenn das Schreiben der Debcon GmbH diesmal sehr seriös daherkommt und auch pünktlich zum Black Friday der USA, welcher dort ja traditionell mit Rabatten das Weihnachtsgeschäft ankurbeln soll, mit einem ebensolchen winkt, wird es zu keinem Geschäft kommen. Wohl aber zu Negativen Feststellungsklagen wie hier vom AG Aschaffenburg für Mandanten der IT-Kanzlei Gerth und gegen die Debcon GmbH entschieden.

Zwar mit nun auf Seite 2 des Schreibens zu den Fußnoten auf Seite 1 tatsächlich einmal juristisch argumentiert, aber leider an der Sache vorbei.

Denn wie immer vergisst oder unterschlägt die Debcon GmbH, dass sie den Verstoß beweisen müssen.

Und was der BGH neuerdings, mit Urteil vom 06.10.2016 (Az. I ZR 154/15), sagt wird ebenfalls unterschlagen.

Was schreibt nun die Debcon? Sehen Sie hier:

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,

mit Verweis auf die aktuelle höchstrichterliche BGH Rechtsprechung (Az. I ZR 48/15) und die damit verbundenen Urteilsgründe haben wir Ihre Mandantschaft namens und in Vollmacht unserer Auftraggeberin, im Rahmen der bestehenden Vermutung der Täterschaft aufzufordern den Res1schadenanspruch / fiktive Lizenzgebühr nach § 102 Satz 2 UrhG in Verbindung mit § 852 BGB in Höhe von EUR 250,00 unverzüglich, längstens binnen einer Woche (Donnerstag, den 01.12.2016) - hier eingehend - zu bezahlen.



Es besteht tatsächliche Vermutung der Täterschaft 1.)

Esbesteht Restschadenanspruch 2.)


Verjährung ist nicht eingetreten 3.) Wirksamkeit 4.)


Nach Fristablauf muss Ihre Mandantschaft damit rechnen, dass der Anspruchweiter gerichtlich geltend gemacht wird ...

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