Rezension: Handbuch der Patentverletzung

von Dr. Benjamin Krenberger

Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 8. Auflage, Carl Heymanns 2016


Von Ref. iur. Jean Pascal Slotwinski, LL.M. (Edinburgh), Düsseldorf




Der Tatbestand der Patentverletzung wird von vielen patentrechtlichen Kommentatoren zu Recht als mitunter schwierigste Materie des Patentrechts beschrieben. Die Verzahnung rechtlicher und technischer Fragestellungen fordert vom Rechtsanwender in der Tat nicht nur juristische Fachkenntnisse, sondern ebenso einen Sinn für technische Zusammenhänge. Eine umfassende Behandlung dieser Thematik bietet Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, nunmehr in der 8. Auflage seines Handbuchs der Patentverletzung, welches 2016 erschien. Den Hauptgrund für das Erscheinen der Neuauflage beschreibt der Autor im Vorwort mit dem Erlass des EuGH-Urteils in der Rechtssache Huawei Technologies/ZTE, bei dem das Gericht die kartellrechtliche Zwangslizenz für standartessentielle Patente von Grund auf neu ordnete. Neben der standardgemäßen Aktualisierung der Rechtsprechung auf den Stand bis einschließlich September 2015 wurden zusätzliche Ausführungen im Hinblick auf die Höhe von FRAND-Lizenzen sowie Darlegungen zum Schutze von Ersatz- und Zubehörteilen in das Werk mit aufgenommen. Grob gliedert sich das Handbuch in zehn Abschnitte auf insgesamt rund 920 Seiten und kann mittels zusätzlichen Freischaltcodes über das Jurion-Portal auch online abgerufen werden.


Direkt der erste Abschnitt widmet sich dem Kern des patentrechtlichen Ausschließlichkeitsrechts, seiner Schutzbereichsbestimmung. Hierbei kommt es für den Patentrechtsinhaber auf die wesentliche Frage an, ob die Verwendung einer technischen Lehre durch einen Dritten eine (potentielle) Verletzung des eigenen Schutzrechts darstellt, oder aber eine legitime und damit hinzunehmende Ausübungshandlung ist ...

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