Rechtsfolgen von Mängeln (I)

Die nachfolgende Blogreihe beschäftigt sich intensiv mit den unterschiedlichen Mängelarten, die an einer Anlage festgestellt werden können. Welche Rechtsfolgen sich aus ihnen ergeben, wie zwischen einer Unterperformance und sonstigen Mängeln unterschieden werden kann und wie sich letztlich die Unterperformance in der Praxis bemerkbar macht, soll in den einzelnen Kapiteln herausgearbeitet werden.

Sollte die zu liefernde Anlage bestimmte Leistungswerte nicht erreichen oder vorher vereinbarte Qualitätsanforderungen nicht erfüllen, stellt sich die Frage, wer letztlich dafür verantwortlich ist. Es sollte grundsätzlich beachtet werden, dass nicht jede Abweichung von der vertraglichen Spezifikation auch gleichzeitig einen Mangel darstellt, für den der Auftragnehmer einzustehen hat. Mit einem Mangel oder „defect“ ist im internationalen Anlagenbau eine Abweichung von der vertraglichen Spezifikation gemeint, die auf den Lieferant der Anlage zurückzuführen ist, für die er im weitesten Sinn verantwortlich ist. Sollte also nun ein Mangel vorliegen, für den offensichtlich der Auftragnehmer verantwortlich ist, geht es darum, herauszufinden, welche Rechte der Auftraggeber im Hinblick auf den Mangel geltend machen kann. Im Hinblick auf die zu erreichenden Performancewerte werden spezielle Regelungen getroffen.

Unterscheidung zwischen Unterperformance und sonstigen Mängeln

Sollten bestimmte Performancewerte zugesichert sein, ist es sinnvoll, die Rechte und Pflichten der Parteien im Falle einer Unterperformance gesondert zu regeln. Während bei sonstigen Mängeln auch nach Abnahme in erster Linie die Pflicht bzw. das Recht zur Nachbesserung in Betracht kommt, stellt sich die Sachlage bei einer Unterperformance anders dar.

Grundsätzlich kann der Auftragnehmer die Einhaltung von Performancewerten nur bis zur Abnahme zusichern ...

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