„Rasse“ als Rechtsbegriff?

Auf Grundlage der Anti-Rassismus-Richtlinie der EU haben bereits mehrere EU-Staaten, etwa Österreich und Schweden, den Begriff der „Rasse“ aus ihren nationalen Verfassungen gestrichen und durch alternative Formulierungen ersetzt. In Deutschland konnte eine solche Änderung bislang nicht durchgesetzt werden – trotz anhaltender Kritik seitens Menschenrechtsorganisationen und verschiedener Gesetzesinitiativen in den vergangenen Jahren. Woran liegt das?

„Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen und politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“, lautet etwa Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG). In gleicher Weise beinhalten 10 der 16 einzelnen Landesverfassungen den Begriff „Rasse“. Auch im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welches als nationale Umsetzung der EU-Anti-Rassismus-Richtlinie vor zehn Jahren in Kraft trat, ist er zu finden.

Kritik am Gebrauch des Rassebegriffs in Gesetzestexten

Menschenrechtsorganisationen machten wiederholt darauf aufmerksam, dass die Verwendung des Begriffes „Rasse“ der antirassistischen Absicht dieser Gesetze nicht gerecht wird, weil sein Gebrauch unweigerlich die Vorstellung der Existenz unterschiedlicher menschlicher „Rassen“ verfestige. So heißt es in einem 2010 veröffentlichten policy paper des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR): „Nach dem gegenwärtigen Wortlaut von Art. 3 Abs. 3 GG müssen Betroffene im Falle rassistischer Diskriminierung geltend machen, aufgrund ihrer ‚Rasse‘ diskriminiert worden zu sein; sie müssen sich quasi selbst einer bestimmten ‚Rasse‘ zuordnen und sind so gezwungen, rassistische Terminologie zu verwenden.“ Auch die Gesetzgebung, Wissenschaftler_innen und NGOs seien gezwungen, entsprechende Stellen in Gesetzestexten zu zitieren ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK