Pro und Contra: Moses‘ Kampf gegen ein Kraftwerk – Erlaubt die Kunstfreiheit Musiksampling?

Das Sampling ist in vielen Musikgenres und besonders im Hip-Hop eine beliebte Technik. Dabei wird ein Ausschnitt aus einer bereits vorhandenen Tonaufnahme entnommen und in ein neues, eigenständiges Werk eingefügt. Die große Streitfrage lautet: Muss der Rechteinhaber des gesampelten Musikstücks vorher um Erlaubnis gefragt werden? Darüber hat jetzt der 1. Senat des BVerfG entschieden und gleichzeitig dem BGH widersprochen.

Diese Frage beschäftigt die deutschen Gerichte bereits seit über zwölf Jahren. Der Musikproduzent Moses Pelham (Moses P.) hatte für den Song „Nur mir“ von Sabrina Setlur eine zweisekündige Klangsequenz aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ gesampelt. Diese läuft den ganzen Song über in einem Loop im Hintergrund. Dagegen gingen die Elektropioniere rechtlich vor, weil sie ihr Leistungsschutzrecht nach § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG an dem Ausschnitt verletzt sahen. Sie verlangten Schadensersatz, Unterlassung sowie Herausgabe der Tonträger, um sie vernichten zu können. Der BGH hat bereits zweimal (2008 und 2012) zu ihren Gunsten entschieden. Schließlich erhoben Setlur und Pelham Verfassungsbeschwerde.

Unstreitig schützt das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers nicht den Tonträger oder die Tonfolge selbst, sondern die getätigte wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung. Es gibt jedoch keinen Teil einer CD, für den nicht der gesamte Produktionsaufwand erforderlich war. Daher wird bereits in die ausschließlichen Rechte des Tonträgerherstellers eingegriffen, wenn kleinste Tonfetzen entnommen werden.

Das BVerfG hat jetzt allerdings entschieden, dass die Zivilgerichte die Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG nicht ausreichend berücksichtigt haben. Der BGH hatte zwar nicht ausgeschlossen, dass das Sampling eine freie Benutzung gem. § 24 Abs. 1 UrhG analog darstellt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK