Nachtarbeitszuschläge: Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

von Dr. Nicolai Besgen

Nachtarbeitszuschläge: Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit BAG, Urteil v. 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

Fragen der Nachtarbeit sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Im Interesse der Gesundheit des Arbeitnehmers verfolgt der Gesetzgeber den Zweck, Nachtarbeit zu verteuern und auf diesem Wege einzuschränken. In einer aktuellen Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht dabei mit Fragen der Zuschlagshöhe und den Leistungspflichten von Arbeitgebern befasst (BAG, Urteil v. 09.12.2015 - 10 AZR 423/14).

Wir möchten hier von einer Wiedergabe der Entscheidung wegen des sehr speziell gelagerten Falles absehen und uns vielmehr auf die Kernaussagen der Entscheidung beschränken. Die wesentlichen Regelungen zur Nachtarbeit finden sich dabei in § 2 Ab. 3 bis 5 ArbZG. Dort ist geregelt, dass Nachtzeit die Zeit von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr ist, Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit umfasst und Nachtarbeitnehmer sind solche Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten.

Ergänzt werden die Vorschriften durch § 6 ArbZG. Die Nachtarbeit ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen der Arbeit festzulegen. Von besonderer Bedeutung für die vorliegende Entscheidung ist dabei § 6 Abs. 5 ArbZG mit folgendem Wortlaut:

„(5) Soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen, hat der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren.“

Welcher Ausgleich hier angemessen ist und welche Bedingungen einzuhalten sind, hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr präzisiert. Die wesentlichen Kernaussagen haben folgenden Inhalt:

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