BGH-Urteil: Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion

Bundesgerichtshof, Urteil vom 24.11.2016 - I ZR 220/15 BGH-Urteil: Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion Der Bundesgerichtshof hat sich unter anderem mit der Frage befasst, ob ein Internetnutzer das voreingestellte Passwort seines WLAN-Routers ändern muss, um nicht als Störer zu haften, wenn über seinen Internetanschluss von einem unbekannten Dritten Urheberrechtsverletzungen begangenen werden. Der Sachverhalt

Zu verschiedenen Zeitpunkten wurde über den Internetanschluss der Beklagten durch einen unbekannten Dritten Filme öffentlich zugänglich gemacht, indem er sich unberechtigten Zugang zum WLAN der Beklagten verschafft hatte. Der Router war mit einem vom Hersteller vergebenen, auf der Rückseite des Routers aufgedruckten WPA2-Schlüssel gesichert.

Dieser Schlüssel bestand aus 16 Ziffern und wurde seitens der Beklagten bei der Einrichtung des Routers nicht geändert. Das Amtsgericht hat die Klage des Rechteinhabers des Filmes (Klägerin) abgewiesen. Die Berufung ist auch ohne Erfolg geblieben.

Das Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Klägerin zurückgewiesen. Er hat angenommen, dass die Beklagte nicht als Störerin haftet, weil sie keine Prüfungspflichten verletzt hat ...

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