Abmahnung durch RA Felix M. Safadi wegen Verschleierung der Unternehmereigenschaft

von RAin Lachenmann

Mich erreicht erneut eine Abmahnung des Herrn Niklas Türk, vertreten durch Rechtsanwalt Felix M. Safadi wegen angeblicher Verschleierung der Unternehmereigenschaft.

Rechtsanwalt Safadi trägt vor, sein Mandant Niklas Türk sei – insbesondere über eBay – Einzelhändler im Bereich Schmuck und Antiquitäten. Er stehe mit meiner Mandantin, die ebenfalls Schmuck und Antiquitäten bei eBay verkaufe, in Wettbewerb. Rechtsanwalt Safadi wirft meiner Mandantin im Namen von Herrn Türk vor, sie habe allein an einem Tag gleichzeitig 83 Artikel angeboten, überwiegend Schmuck. Meine Mandantin habe im letzten Monat über 500 positive Bewerbungen gehabt. Daher sei sie eine gewerbliche Händlerin, sie gebe sich allerdings als Privatverkäuferin aus und verschleiere ihre Unternehmereigenschaft. Sie verschaffe sich dadurch gegenüber anderen Unternehmern einen Wettbewerbsvorteil. Sie halte keine Widerrufsbelehrung vor und teile nicht mit, ob sie den Vertragstext speichere oder nicht, wozu sie als Unternehmerin verpflichtet sei. Rechtsanwalt Safadi verlangt im Namen von Herrn Türk die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Schadenersatz in Höhe von € 1.044,40 für die anwaltliche Inanspruchnahme.

Verlangt Rechtsanwalt Safadi im Namen von Niklas Türk wegen Verschleierung der Unternehmereigenschaft die Unterlassungserklärung und Schadenersatz zu Recht?

Eine Wettbewerbsverletzung liegt nur vor, wenn ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Das ist der Fall, wenn Unternehmereigenschaft vorliegt. Mit der Unternehmereigenschaft bei eBay haben sich in den letzten Jahren außerordentlich viele Gerichte befasst, es ist eine ganz eigene „eBay-Rechtsprechung“ entstanden. Die Grenzen sind fließend. Grob lässt sich folgendes sagen: Wenn gleichartige Waren bzw ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK