Urlaubsanspruch trotz Schwangerschaft und Beschäftigungsverbot

von Thorsten Blaufelder

Kann eine Arbeitnehmerin ihren genehmigten Urlaub wegen ihrer Schwangerschaft und einem damit einhergehenden Beschäftigungsverbot nicht antreten, ist ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung möglich. Denn auch wenn der Arbeitgeber den Urlaub bereits gewährt hat, kann dieser während eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots nicht erlöschen, stellte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 09.08.2016 klar (AZ: 9 AZR 575/15).

Damit bekam eine Frau recht, die als sogenannte Operatorin im Blutspendebereich angestellt war. Zu ihren Aufgaben gehörte dabei die Entnahme von menschlichem Blut. Anfang 2013 wurden ihr insgesamt 17 Urlaubstage in den Monaten Juli, August und Oktober genehmigt.

Doch im Juni 2013 war mit der Arbeit Schluss. Denn als die Frau erfahren hatte, dass sie schwanger war, wurde ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen. Sie arbeite mit infektiösem Material; zum Schutz der werdenden Mutter und des ungeborenen Kindes sei die Beschäftigung daher nicht möglich. Einen alternativen, risikolosen Arbeitsplatz bot der Arbeitgeber der Operatorin nicht an.

Als dann später das Arbeitsverhältnis ende, forderte die Frau die Abgeltung ihres nicht genommenen Urlaubs, insgesamt 1.400,00 €.

Der Arbeitgeber lehnte dies ab. Die Beschäftigte habe den Urlaub doch mit seiner Genehmigung erhalten, so dass er diesen auch nicht mehr bezahlen müsse ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK