Arbeitszeit „nach Bedarf“ kann in Vollzeitjob-Anspruch münden

von Thorsten Blaufelder

Soll ein Arbeitnehmer flexibel „nach Bedarf“ in einem Betrieb eingesetzt werden, kann daraus ein Anspruch auf eine Vollzeitbeschäftigung entstehen. Denn überschreitet die abrufbare Arbeit 25 Prozent der vereinbarten wöchentlichen Mindestarbeitszeit, liegt eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers vor, stellte das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 11.05.2016 klar (AZ: 4 Sa 368/15).

Im konkreten Fall kann damit eine Mitarbeiterin eines Produktionsbetriebes einen Vollzeitjob sowie eine Lohnnachzahlung in Höhe von 11.103,00 € beanspruchen. Laut Arbeitsvertrag sollte die Frau wöchentlich in zwei Schichten mit insgesamt 15,2 Stunden eingesetzt werden. Bei Bedarf konnte die Arbeitszeit aber bis zur Vollzeit flexibilisiert werden. Seit ihrer Einstellung am 24.09.2002 arbeitete die Frau bis auf wenige Ausnahmen in Vollzeit.

Im März 2014 bat sie um „Überprüfung“ ihres Arbeitsvertrages. Danach sei sie zwar in Teilzeit eingestellt worden, tatsächlich arbeite sie aber ständig in Vollzeit. Damit habe der Arbeitgeber die im Arbeitsvertrag enthaltene Teilzeitregelung „stillschweigend“ in ein Vollzeitarbeitsverhältnis umgewandelt.

Die „Überprüfung“ blieb nicht ohne Folgen. Seit Januar 2015 setzte der Arbeitgeber die Frau nur noch zur vereinbarten Teilzeitarbeit ein.

Vor Gericht beanspruchte die Frau ein Vollzeitarbeitsverhältnis. Außerdem verlangte sie eine tarifliche Lohnnachzahlung entsprechend einer Vollzeitbeschäftigung.

Das LAG urteilte, dass der Arbeitgeber die Frau in Vollzeit beschäftigen muss ...

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