„Acryl“ verboten, „Cotton“ erlaubt – OLG München zu unzulässiger Textilkennzeichnung

Das OLG München hatte sich kürzlich mit dem Thema Textilkennzeichnung zu befassen. Fraglich war u.a., ob als deutsche Textilfaserkennzeichnung die Begriffe „Acryl“ und „Cotton“ zulässig sind. Im folgenden Beitrag beleuchten wir die Entscheidung des Gerichts, die sicher bei vielen Versendern von Bekleidungs-Artikeln Aufsehen erregen dürfte.

1) Was war geschehen?

Die streitenden Parteien sind Mitbewerber, die u.a. im Wege des elektronischen Fernabsatzes Bekleidungsstücke vertreiben. Die Antragsstellerin – ein großer deutscher Bekleidungshersteller – machte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Unterlassungsansprüche gegen einen Lebensmittel-Discounter, welcher auch Textilerzeugnisse zum Verkauf anbietet, geltend, da sie sich an bestimmten Textilkennzeichnungen störte. Insbesondere rügte sie, den Gebrauch des Begriffs „Acryl“ als deutsche Textilfaserbezeichnung anstelle von „Polyacryl“ sowie die Verwendung der Bezeichnung „Cotton“ anstelle von Baumwolle. Dies sei mit der Textilkennzeichnungs-Verordnung Nr. 1007/2011 des europäischen Parlaments und des Rates vom 27.9.2011 (kurz: TextilKennzVO) unvereinbar und geeignet, die Interessen von Verbrauchern im Sinne von § 3a UWG spürbar zu beeinträchtigen.

2) Wie entschied das OLG München den Rechtsstreit? a) Acryl anstelle von Poly- oder Modacryl

Das OLG München bejahte mit Urteil vom 20.10.2016 (Az. 6 U 2046/16) den Unterlassungsanspruch der Antragsstellerin u.a. in Bezug auf die Bezeichnung „Acryl“. Dies folge aus §§ 8, 3, 3a UWG i.V.m. Artt. 5, 9, 15, 16 sowie aus den Begriffen in Anhang I der TextilKennzVO, die dazu dient, Verbrauchern – u.a. wegen zahlloser Unverträglichkeiten - die jeweilige Zusammensetzung ihrer Textilerzeugnisse schnell und einfach begreiflich zu machen.

Gemäß Art. 5 Abs ...

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