TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

von Alexander Gratz
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Ein in veröffentlichten Entscheidungen und hier noch wenig erwähntes Messgerät ist das Modell TraffiStar S 350 von Jenoptik. Ein Amtsgericht in Schleswig-Holstein hat einen Betroffenen wegen eines mit diesem Gerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt, aber außer dem Gerätetyp weder das Messverfahren noch eine Zulassung der PTB in seinen Urteilsgründen erwähnt. Daher hat das OLG Schleswig (Beschluss vom 11.11.2016 - 2 Ss OWi 161/16 (89/16), Volltext siehe unten) das Urteil aufgehoben, zugleich aber darauf hingewiesen, dass der Internetauftritt der PTB dafür spreche, dass sie das Gerät zugelassen habe (antizipiertes Sachverständigengutachten) und daher wie bei anderen Geräten (ES 3.0, PoliScan Speed) üblich von einem standardisierten Verfahren auszugehen sei. Leider wird auf eine Ansicht in der Literatur, wonach auf dieses Modell das neue Mess- und Eichrecht (Konformitätsbewertung) Anwendung findet und daher die Rechtsprechung zum standardisierten Messverfahren gerade nicht gelten kann (so z. B. Kärger, Nachvollziehbarkeit und Sicherheit der Messergebnisse, in: Veröffentlichungen der auf dem 54. Deutschen Verkehrsgerichtstag vom 27. bis 29. Januar 2016 in Goslar gehaltenen Vorträge, Referate und erarbeiteten Empfehlungen, S. 133 ff), nicht eingegangen. Auch das AG Kassel war kritisch und hat am 23.08.2016 (386 OWi - 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) einen Betroffenen freigesprochen, da die Weg-Zeit-Berechnung bei dem Gerät nicht nachvollziehbar sei, Details siehe auch hier.

Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Rendsburg zurückverwiesen.

Gründe

Die gemäß § 79 Abs. 1 Nr ...

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Freispruch wegen grundsätzlichem Softwarefehler TraffiStar S350

Wegen eines Softwarefehlers beim Messgerät TraffiStar S350 (semimobiles Blitzgerät) hat das AG Kassel den Betroffenen freigesprochen. Der Fehler dürfte alle Geräte u Messungen betreffen die mit der Softwareversion 2.0 ausgestattet sind. Auch die Verfahren in Hilden/Mettmann sind davon betroffen. Gute Verteidigungschancen für die Betroffenen .



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