Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB für Firma amor GmbH wegen Verwendung der Marke " AMOR"

von Jan Gerth

Das Schmuckunternehmen amor GmbH,Jahnstraße 37, 63179 Obertshausen lässt durch die Rechtsanwaltskanzlei Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB wegen festgestellter Markenrechtsverletzung an der Marken eine Abmahnung u.a. wegen der rechtswidrigen Benutzung der Bezeichnung " AMOR" aussprechen.



Der Abgemahnte wird darüber informiert, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener deutscher und europäischer Marken sei, so etwa " AMOR", welche sowohl als Unionsmarke, als auch als deutsche Marke geschützt sei.



Mit dieser Abmahnung lässt die amor GmbH die Verletzung der Marke „AMOR“ bei Modeartikeln beanstanden.



In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt und mitgeteilt, dass der Markeninhaberin amor GmbH entsprechende Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zustehen würden.


Gefordert wird durch die Rechtsanwaltskanzlei Taylor Wessing die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, es unter Übernahme einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € es zu unterlassen, Schmuckstücke, die mit dem Zeichen „AMOR“, gewerbsmäßig anzubieten, feilzuhalten oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, sofern diese Produkte nicht von der Firma amor GmbH oder in deren Auftrag oder mit deren Zustimmung in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union in Verkehr gebracht worden sind ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK