Hat mein Unternehmen die Nutzungsrechte an Werken von Mitarbeitern?

Stehen Nutzungsrechte an Werken den Mitarbeitern selbst oder deren Arbeitgebern zu? Es gibt heute kaum mehr ein Unternehmen, das keine urheberrechtlich geschützten Werke verwendet. Neben den Unternehmen, deren Kerngeschäft die Erstellung urheberrechtlich geschützter Werke ist, wie z.B. Architekturbüros, Agenturen für Webdesign oder Zeitungsverlagen betreibt fast jedes Unternehmen eine Webseite oder einen Blog, in dem Texte, Fotos und Videos verwendet werden, die nach dem Urheberrechtsgesetz Schutz genießen können. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass ein weit überwiegender Prozentsatz von urheberrechtlich geschützten Werken durch Mitarbeiter geschaffen werden. Ob diese Nutzungsrechte den Mitarbeitern selbst oder dem Arbeitgeber zustehen, beantwortet Regina Frey, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz bei RESMEDIA Berlin im Interview:

Frage: Warum soll ein Unternehmen das Werk, das ein Mitarbeiter geschaffen hat, denn nicht selbst nutzen dürfen? Schließlich bezahlt es den Mitarbeiter ja auch für die Erstellung und ist deshalb automatisch Urheber, oder?

Nein. In Deutschland gibt es im Gegensatz etwa zum US-amerikanischen Recht kein „work made for hire“. Urheber eines Werkes ist immer die natürliche Person, also der Mitarbeiter bzw. die Mitarbeiterin , die es erstellt. Selbstverständlich können dem Unternehmen aber Nutzungsrechte an einem Werk eingeräumt werden.

Frage: Und wie erwirbt das Unternehmen die Nutzungsrechte dann?

Grundsätzlich muss sich das Unternehmen die Nutzungsrechte an den Werken, die Arbeitnehmer innerhalb des Arbeitsverhältnisses schaffen, vertraglich einräumen lassen. Allerdings wird das Unternehmen durch § 43 UrhG dahingehend privilegiert, dass dieser Grundsatz nur dann gilt, wenn sich aus dem „Wesen des Arbeitsverhältnisses“ nichts anderes ergibt ...

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