Bernd Rüthers „Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat“

von Bernd von Heintschel-Heinegg

Bernd Rüthers „Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat“ von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, veröffentlicht am 19.11.2016

Meinen Blogbeitrag zur „Akte Rosenburg“ habe ich mit dem Hinweis auf Bernd Rüthers „Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat“ beendet. Warum? Weil Rüthers in seiner Publikation stringent darlegt, dass bei der Perversion der Rechtsordnung im Nationalsozialismus es sich auch methodisch nicht um einen einmaligen Vorgang handelte. Diese „heimliche“ sich stets wiederholende Revolution sollte deshalb ein Thema sein, das jeden Juristen interessiert.

Jede neue Verfassungsepoche in den vergangenen 100 Jahren brachte in Deutschland eine je eigene auf ihre Grundwerte und Ziele ausgerichtete Rechtsordnung hervor. Zwischen 1919 und 1989 durchlebte Deutschland sechs total verschiedene politische Systeme und Verfassungen (Kaiserreich, Weimarer Republik, NS-Staat, Besatzungsregime, Bundesrepublik alt, DDR, Bundesrepublik neu mit Beitritt der DDR und Anpassung an die supranationale Rechtsordnung der EU). Trotz dieser sehr unterschiedlichen Systeme und Verfassungsbrüche blieben jeweils große Teile der überkommenen Gesetze bestehen. Die veränderten Vorstellungen erforderten Umstellungen ...

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