Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag: TARGOBANK zieht Revision zurück!

von Boris Wolkowski

Zum Beginn der Weihnachtszeit können wir unseren Mandanten, aber vielleicht auch vielen Menschen bundesweit, ein Geschenk der besonderen Art machen: Die TARGOBANK hat wenige Tage vorm Verhandlungstermin beim Bundesgerichtshof die Revision gegen eine Verurteilung auf Rückzahlung von „Bearbeitungsgebühren“ zurückgenommen. Für unsere Mandanten bedeutet dies einen Geldsegen von rund 2.000,00 € und für viele andere Kunden, die Hoffnung auf eine Rückzahlung.

Bekanntermaßen hat der BGH die Veranschlagung von Bearbeitungsgebühren ohne besondere Gegenleistung schon vor Jahren als unwirksam angesehen. Während die meisten Banken diese Entscheidung akzeptierten, entwickelte die TARGOBANK ein scheinbar geschicktes Instrument zur Kosteneintreibung: Den „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“.

Dieser wurde als besondere Dienstleistung verkauft bei der den Kunden gewisse Gestaltungsmöglichkeiten gegen Zahlung eines Aufschlages – ungefähr in Höhe der Bearbeitungsgebühr – eröffnet wurden ...

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