Besteht eine Pflicht zum Hinweis auf anfallende Zollgebühren beim grenzüberschreitenden Versand?

Der Online-Handel wächst. Die Internationalisierung schreitet voran, dem grenzüberschreitenden Onlinehandel kommt immer größere Bedeutung zu. Beim Handel mit Drittstaatbezug sollte auch dem Thema „Zölle“ Beachtung geschenkt werden.

1. Einführung

Zwar sind deutsche Webseiten nicht immer ohne weiteres aus dem Ausland abrufbar (sog. Geoblocking), doch längst gibt es technische Umgehungsmöglichkeiten, um dennoch auf geblockte Seiten zu gelangen. Daraus folgt, dass zunehmend auch ausländische Kunden oder auch im Ausland ansässige Deutsche grundsätzlich in deutschen Online-Shops einkaufen können. Anders als beim Versand innerhalb der EU, können allerdings beim Versand ins Nicht-EU-Ausland u.a. ganz erhebliche Zollgebühren anfallen.

Doch müssen Händler auf solche Zusatzkosten eigentlich hinweisen und können Shop-Betreiber abgemahnt werden, wenn ein Hinweis auf Zölle unterbleibt?
Fehlende oder irreführende Informationen sind im Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern ein abmahnträchtiges Thema. Unter anderem statuiert die Preisangabenverordnung verschiedene Informationspflichten – etwa in Bezug auf Versandkosten.

In diesem Beitrag konzentrieren wir uns jedoch allein auf die Frage einer möglichen Hinweispflicht in Bezug auf Zollgebühren, die aus dem Gesetzeswortlaut nicht unmittelbar hervorgeht.

2. Welche Shops betrifft das Thema Zollgebühren?

Viele Online-Shops sind hauptsächlich in Deutschland oder jedenfalls innerhalb der EU aktiv, also in einem Tätigkeitsbereich, in welchem in aller Regel keine Zollgebühren anfallen. Trotz vorhandener Barrieren ändert sich dies aber zusehends.

Nicht zuletzt, da Produkte mit dem „Made-in-Germany“-Zusatz beliebt sind und sich dieser Trend auch im Fernabsatz widerspiegelt, steigt bei deutschen Online-Shops auch die Nachfrage aus dem Nicht-EU-Ausland ...

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