StMAS: Keine Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV-Leistungen

StMAS: Keine Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV-Leistungen

16. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller erteilte Vorstößen, die Sanktionsregelungen beim Hartz-IV-Bezug abzuschaffen, eine klare Absage: „Ohne Sanktionen droht Verschwendung von Steuergeldern. Es kann nicht ohne Folgen für den Hartz-IV-Bezug bleiben, wenn jemand eine ihm zumutbare Arbeit nicht annimmt oder zu Meldeterminen beim Jobcenter einfach nicht erscheint. Das Prinzip des ‚Förderns und Forderns‘ hat nach wie vor seine Berechtigung.“

Wichtiger als eine Debatte über Sanktionsregelungen sind daher Maßnahmen zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt ...

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