"OPA!" oder "Alter Mann" => keine Beleidigung

von Carsten Krumm

"OPA!" oder "Alter Mann" => keine Beleidigung von Carsten Krumm, veröffentlicht am 16.11.2016

Beleidigungsverfahren waren ja schon häufiger Gegenstand des Blogs. Immer geht es darum: Ist die Äußerung eine Beleidigung? Manchmal wundert man sich, was man so alles sagen darf, bis man die Grenze der Strafbarkeit überschreitet. Manchmal wundert es einen dagegen, wie jemand darauf kommt, überhaupt eine bestimmte Äußerung in ein Strafverfahren einzuführen. So hier mit den o.g. Äußerungen. Einmal ehrlich gesagt: Ich habe schon schlimmeres als die Beleidigung "OPA" gehört. Na ja. Hier hatte die StA das trotzdem angeklagt:

I.

Das Amtsgericht Dortmund hat den Angeklagten am 20. Januar 2015 wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Beleidigung sowie wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Die hiergegen gerichtete Berufung des Angeklagten hat das Landgericht Dortmund am 5. April 2016 mit der Maßgabe verworfen, dass die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe auf neun Monate ermäßigt worden ist. Gegen dieses Urteil wendet sich der Angeklagte mit seiner Revision, mit der er die Verletzung formellen und materiellen Rechts rügt.

II.

Das Rechtsmittel hat den aus der Beschlussformel ersichtlichen geringfügigen Erfolg; im Übrigen ist es unbegründet im Sinne des § 349 Abs. 2 StPO.

Die Verurteilung des Angeklagten wegen Beleidigung kann nicht bestehen bleiben, da sie von den Feststellungen nicht getragen wird. Beleidigung gemäß § 185 StGB ist der Angriff auf die Ehre einer Person durch Kundgabe von Missachtung (vgl. Fischer, StGB, 63. Auflage, § 185 Rn. 2 m. w. N.). Der Äußerungsinhalt ist unter Berücksichtigung aller Begleitumstände zu ermitteln. Maßgebend ist, wie ein verständiger Dritter die Äußerung versteht ...

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