Nebenpflichten des Auftragnehmers (III)

In den letzten beiden Artikeln, die sich bereits mit den Nebenpflichten des Auftragnehmers beschäftigt haben, ging es in erster Linie um die entsprechenden Genehmigungen, das Projektmanagement, die Bauüberwachung sowie die Qualitätssicherung. Im weiteren Verlauf wurden dann auch die Inbetriebsetzung bzw. der Probebetrieb der Anlage thematisiert und letztlich auch die Einweisung der Mitarbeiter der entsprechenden Anlage in den Fokus genommen. Um die Nebenpflichten nun abschließend darzustellen, geht es im Folgenden zunächst um die Anzeige-/Hinweis-/Prüf- sowie Kooperationspflichten, anschließend daran um die Konformitätsbewertung bzw. die CE-Kennzeichnung und die Artikelserie abrundend letztlich noch um die Ersatzteile, die während eines Anlagenbauprojekts beschafft werden müssen.

Anzeige-/Hinweis-/Prüf- und Kooperationspflichten

Aufgrund der Komplexität eines Anlagenbauprojekts treffen die Vertragsparteien besondere Kooperations- und Treuepflichten, die nach deutschem Verständnis Ausfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben sind. Solcherlei Pflichten sind auch international anerkannt und werden in Musterverträgen teilweise ausdrücklich formuliert. Nahezu alle internationalen Musterverträge beinhalten ausführliche Regelungen für die Kooperation im Rahmen der üblichen Entscheidungsabläufe (Nachträge, Behinderungsanzeigen etc.), inklusive – zu meist sehr kurz bemessener – Anzeige – und Entscheidungsfristen. Die Mitwirkungspflichten des Auftragnehmers zu konkretisieren ist ebenfalls ein elementarer Bestandteil, soweit seine Mitwirkung für den Erfolg des Projektes erforderlich ist.

Existieren keine explizit beschriebenen Pflichten, lässt sich aus den allgemeinen Grundsätzen eine Vielzahl von sehr konkreten Pflichten allemal ableiten ...

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