Targobank kneift und verhindert BGH-Urteil

Dr. Cai Niklaas Harders

Das Ergebnis des Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof XI ZR 450/15 hinsichtlich der umstrittenen Individualbeiträge für bestimmte Kredite der Targobank bleibt nunmehr höchstrichterlich ungeklärt. Für den 22.11.2016 war eine Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof angesetzt, welche nunmehr von Seiten der Bank abgesagt wurde. Diese hatte zuvor ihre Revision mit der Begründung einer nochmaligen Prüfung des Einzelfalls im konkreten Kundenfall zurückgenommen.Der Targobank Individualkredit

Ein Kunde der Targobank hatte bei Abschluss eines sogenannten „Individualkredits“ einen sogenannten „laufzeitunabhängigen Individualbetrag“ von ca. 1.900,00 € gezahlt. Dieser abgeschlossene Kreditvertrag unterschied sich von der Basis-Variante durch diverse Sonderleistungen (z.B. der Möglichkeit der Einräumung einer Ratenpause).

Schon im Jahre 2014 waren vom Bundesgerichtshof den Kunden diverse Bearbeitungsentgelte zugesprochen und verbraucherfreundlich entschieden worden. Kritisiert wurden diese insbesondere von Seiten der Verbraucherschutzvereine und den Verbraucherschützern ...

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