Studie: Mindestlohn-Ausnahme für Langzeitarbeitslose hat kaum praktische Bedeutung

Studie: Mindestlohn-Ausnahme für Langzeitarbeitslose hat kaum praktische Bedeutung von Prof. Dr. Markus Stoffels, veröffentlicht am 14.11.2016

Als das Mindestlohngesetz 2015 in Kraft getreten ist, hat man vor allem auch über die Berechtigung der dort genannten Ausnahmen für Langzeitarbeitslose gestritten. Diese haben nach § 22 Abs. 4 MiLoG die Möglichkeit, sich für die ersten sechs Monate eines Arbeitsverhältnisses unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde beschäftigen zu lassen. Durch diese Ausnahmeregelung wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass der Mindestlohn die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt nicht erschwert. Manche Ökonomen und Politiker fordern übrigens zur Zeit eine ähnliche Ausnahmeregel für Asylbewerber, da dieser Personenkreis häufig mangels Sprachkenntnissen und Qualifikationen zunächst nur eine geringe Produktivität aufweise. Vor diesem Hintergrund verdient eine neue empirische Studie des IAB Beachtung, die praktische Wirksamkeit der Ausnahme für Langzeitarbeitslose untersucht hat. Das Ergebnis lautet: Die Mindestlohn-Ausnahme für Langzeitarbeitslose wird selten genutzt. Die Studie beleuchtet die Ausnahmeregelungen von verschiedenen Blickwinkeln aus. Die Pressemitteilung fasst die Ergebnisse wie folgt zusammen:

Eine Befragung von 84 Jobcenter-Mitarbeitern ergab, dass nach ihrer Einschätzung der Einsatz der Regelung weder für Jobcenter, noch für Arbeitgeber und Langzeitarbeitslose attraktiv sei. Die Ausnahmeregelung spielt in der täglichen Vermittlungspraxis der sechs ausgewählten Jobcenter kaum eine Rolle, haben die Forscher herausgefunden. Für den Ausgleich individueller Leistungseinschränkungen von Langzeitarbeitslosen stünden aus Sicht der befragten Jobcenter-Mitarbeiter beispielsweise Eingliederungszuschüsse als passgenaueres Förderinstrument zur Verfügung ...

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