One-Copy-One-User, Entscheidung zu E-Books durch den EuGH

Auch Bibliotheken machen heutzutage Gebrauch von der E-Book Technik. In den Niederlanden fällt das Verleihen von E-Books dabei nicht unter die Regelung, die für das öffentliche Verleihen herkömmlicher Bücher gilt.

Dass es dabei technisch möglich ist, nahezu unbegrenzt viele Kopien eines einzelnen Buches zu verleihen, machte eine Vorlagefrage an den EuGH nötig. Dank dieser Möglichkeit, verweigerten bisher niederländische Verlage und sonstige Rechteinhaber entsprechende Lizenzen für den Verleih von digitalen Büchern an kommunale Einrichtungen zu erteilen, ohne entsprechend eine gesonderte Lizenzvereinbarung zu schließen. Allerdings verweigerten örtliche öffentliche Vereinigungen von Bibliotheken bisher gesonderte Vereinbarungen wegen unzumutbarem administrativen Aufwand.

Das One-Copy-One-User Modell bei herkömmlichen Büchern hat dabei die Prämisse, dass es ein Buch und einen Nutzer des Buches gibt. Während der Zeit in der das Buch ausgeliehen ist, steht es für einen anderen Nutzer nicht zur Verfügung.

Nun hat der EuGH unter Heranziehung der Richtlinie 92/100/EWG zum Vermietrecht und Verleihrecht vom 19.11 ...

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